Essener Polizei hat mit Platzverweisen richtig gehandelt

Dass ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) kritisiert mit Entschiedenheit die Aktivitäten der sogenannten „Steeler Jungs“.

Insbesondere, die regelmäßigen Aufzüge, die geeignet seien, die bestehende Ordnungsstruktur in Frage zu stellen, werden vom EBB-FW ohne wenn und aber abgelehnt. „Essen ist seit Jahren eine der sichersten Großstädte in Deutschland, und das soll auch so bleiben“ stellt EBB-FW Ratsvertreter Kai Hemsteeg unmissverständlich klar.

Ganz offensichtlich versuchen die Steeler Jungs ein Gefühl der kollektiven und zugleich Unsicherheit auslösenden Stärke zu vermitteln, das nicht in das demokratische Deutschland passt. Das EBB-FW begrüßt, dass sich mit „Steele bleibt bunt“ eine Gegenbewegung entwickelt hat, die zeigt, dass die breite Mehrheit der Bevölkerung rechtes Gedankengut in Essen nicht toleriert.

Mit Sorge betrachtet das EBB-FW jedoch, dass „Steele bleibt bunt“ mit „Essen stellt sich quer“ von einer Organisation unterstützt wird, die linksextreme Gruppierungen in ihren Reihen toleriert, ohne sich eindeutig von deren staatsfeindlichen Positionen zu distanzieren.

Aus diesem Grund hat sich das EBB-FW bei Verabschiedung der entsprechenden Ratsresolution gegen eine Unterstützung von „Essen stellt sich quer“ ausgesprochen.

Weiterhin befürchtet das EBB-FW, dass nicht zuletzt durch die anhaltende mediale Aufmerksamkeit Steele als Plattform von rechts- wie linksextremen Gruppierungen missbraucht wird, um zu eskalieren und zu spalten.

Die unlängst aufgekommene Kritik an den ordnungsbewahrenden und Ruhe fördernden Maßnahmen der Essener Polizei durch ESSQ-Chef Max Ardelmann und Linken-Fraktionschefin Gabriele Giesecke sprechen hier nach Auffassung des EBB-FW eine sorgenvolle Sprache, die den rechtsstaatlichen Gedanken eher schwächt als fördert.

“Hier müssen wir alle wachsam bleiben, um den Rechtsstaat als tragende Säule unseres demokratischen Gemeinwesens nicht zu gefährden”,

lautet Hemsteegs mahnender Appell.

„Wer in aufmarschähnlichen und provozierend wirkenden Rundgängen durch die Steeler Einkaufstraße zieht, der versucht bei den Bürgerinnen und Bürgern das Gefühl zu erwecken, sie müssten sich gegen irgendetwas zu Wehr setzen, weil der Staat ihnen nicht zur Seite steht. Dass dies mitnichten der Fall ist, haben die eingesetzten Polizeibeamten im Bahnhofsumfeld in eindrucksvoller Weise bestätigt. Wenn im Rahmen von Kundgebungen mit Provokationen und Anfeindungen agiert wird, so ist das ein denkbar schlechtes Mittel der Meinungsäußerung, egal ob von links oder rechts. Es war richtig, dass meine Kollegen hier Platzverweise ausgesprochen haben und ich beglückwünsche sie zu dieser rechtsstaatlich einwandfreien Entscheidung“

so Kai Hemsteeg von der Ratsgruppe EBB-FW, beruflich Kriminaloberkommissar.

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Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy