PM: Straßenausbaubeiträge: EBB-Fraktion kritisiert Stadtratsbeschluss und fordert komplette Abschaffung

PM: EBB – Faktion rügt verspätet aufgestellte Jahresabschlüsse der städtischen Gesellschaften

Vorschau: Ratssitzung am 26.09.2018

Für die kommende Sitzung des Rates der Stadt Essen haben wir wichtige Anträge gestellt, die wir hier vorstellen:

PM: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB): Fraktionsversammlung bestätigt Jochen Backes im Amt des Fraktionsvorsitzenden

Auf Empfehlung der Mitgliederversammlung des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) wurde der Rechtsanwalt und bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jochen Backes im April dieses Jahres zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

PM: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) fordert schnelleren Ausbau des WLANs für Essener Schulen

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) sieht deutliche Defizite bei der Verfügbarkeit von WLAN-Zugängen in Essener Schulen. Angesichts des vorgelegten Berichts über die Verfügbarkeit von WLAN in der Stadtverwaltung und den städtischen Beteiligungsunternehmen wird das Dilemma deutlich.

PM: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) fordert Durchsetzung des Respekts gegenüber der Polizei

Verprügeln Jugendliche mit Migrationshintergrund Polizeibeamte, dann ist in unserem Staat etwas arg schiefgelaufen. Mit Entschiedenheit verurteilt das EBB jegliche Art von respektlosen Übergriffen und Gewalt gegen die Essener Polizei, wie in der Nacht vom Freitag auf Samstag in der Essener Nordstadt geschehen. Es hat den Anschein, als ob sich solche Vorfälle in Essen und auch anderswo häuften.

PM: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) bleibt „Wir sind mehr“ fern

Das EBB begrüßt es ausdrücklich, dass sich eine große Anzahl Essener Bürgerinnen und Bürgern gegen Extremismus wenden und ein Zeichen für Demokratie, Verständigung und Toleranz setzen will.